Nein zum Mercosur-Abkommen

Der Schaffhauser Bauernverband lehnt das Mercosur-Abkommen in der vorliegenden Form grundsätzlich ab. Seine Bedenken hatte er bereits Anfang September nach Bundesbern geschickt. Auch die Kleinbauern-Vereinigung lehnt das Abkommen ab.

Der Schaffhauser Bauernverband (SHBV) lehnt das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay in der vorliegenden Form ab. Bereits am 4. September wandte er sich mit einem Brief an die Schaffhauser Mitglieder des National- und Ständerats sowie weitere Nationalräte. Dabei geht es dem Verband nicht in erster Linie um die Höhe möglicher Kompensationszahlungen. Als grundsätzliches Problem beurteilt der SHBV die zusätzlichen Agrarkontingente ausserhalb der bestehenden WTO-Verpflichtungen. Er befürchtet, dass damit ein Präzedenzfall geschaffen wird und bei künftigen Freihandelsabkommen weitere Handelspartner ähnliche Zugeständnisse verlangen könnten. Kritisiert wird zudem der Unterschied zwischen den Produktionsbedingungen: Während die Anforderungen an Schweizer Landwirtschaftsbetriebe bei Umwelt, Tierwohl, Dokumentation und Kontrollen laufend steigen, werde gleichzeitig der Markt für Produkte geöffnet, die unter anderen Bedingungen hergestellt werden.

Markt statt Entschädigung
Besonders wichtig ist dem Schaffhauser Bauernverband die Situation produktionsorientierter Betriebe, wie sie im Kanton Schaffhausen häufig anzutreffen sind. Sie erwirtschaften einen wesentlichen Teil ihres Einkommens über den Markt und sind deshalb auf tragfähige Produzentenpreise angewiesen. Finanzielle Begleitmassnahmen lösen nach Ansicht des SHBV das Grundproblem nicht. Sie könnten eine Marktöffnung kurzfristig abfedern, einen funktionierenden Markt jedoch nicht ersetzen. «Eine starke produzierende Landwirtschaft braucht verlässliche Marktbedingungen und keine nachträgliche Entschädigung für verlorene Marktanteile», hielt der Verband bereits Anfang September in seinem Schreiben fest.